Nutzungsbedingungen – MINTvernetzt Community-Plattform

MINTvernetzt ist die Service- und Anlaufstelle für die Community der MINT-Akteur:innen in Deutschland. Diese werden durch Vernetzungsräume, Transferangebote und Innovationsimpulse unterstützt, innovative und nachhaltige MINT-Bildungsangebote zu erstellen, die noch breitere und diversere Zielgruppen ansprechen. Hierzu zählen insbesondere Mädchen und junge Frauen. MINTvernetzt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und von Mitarbeitenden der Körber-Stiftung, der matrix gGmbH, dem Nationalen MINT Forum e.V., der Universität Regensburg und dem Stifterverband gemeinsam umgesetzt.

Die Plattform ist als Special Interests-Plattform ausgestaltet und daher darauf ausgerichtet, die jeweiligen MINT-Akteur:innen als Ziel- und Interessengruppe besser untereinander zu vernetzen und deren Sichtbarkeit insgesamt zu optimieren. Für diesen Zweck ist es unerlässlich, dass zu den jeweiligen Akteur:innen bestimmte Basisinformationen öffentlich sichtbar und verfügbar sind.

Um die eingangs genannten Ziele wirksam und nachhaltig zu erreichen und um eine breitere Öffentlichkeit ansprechen zu können, sollen MINT-Akteur:innen sich auf der Plattform MINTvernetzt (nachfolgend bezeichnet auch als „Plattform“) registrieren, austauschen, vernetzen und sich zu Veranstaltungen anmelden können. Die Plattform steht in Deutsch zur Verfügung.

Die Nutzung der Plattform ist kostenlos. Auf der Plattform besteht keine Registrierungspflicht, allerdings können nur registrierte Nutzer:innen die Plattform umfassend nutzen.

MINTvernetzt ist ein Verbundprojekt des / der:

• Körber-Stiftung
• matrix gGmbH
• Stifterverbands für die deutsche Wissenschaft e.V.
• Nationales MINT Forum e.V.
• Universität Regensburg

Kontaktstelle, Betreiberin und Vertragspartnerin nach diesen Bestimmungen ist die matrix gGmbH zur Förderung von Demokratie, Teilhabe und nachhaltiger gesellschaftlicher Entwicklung, Düsseldorfer Straße 16, Rittergut Haus Morp, 40699 Erkrath bei Düsseldorf (nachfolgend bezeichnet als „wir“ bzw. „uns“).

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform MINTvernetzt. Sie gelten für alle Nutzer:innen (mit oder ohne Registrierung) der Plattform und für alle Handlungen, die Nutzer:innen auf der Plattform vornehmen können.

3.1. Für die Registrierung eines Profils auf der Plattform sind folgende Angaben notwendig:

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Passwort

3.2. Durch die Registrierung wird ein Nutzer:innenprofil erstellt, welches im Nachgang noch weiter bearbeitet werden kann.

3.3. Als Anmeldedaten für den Login werden nach der Registrierung, die jeweils hinterlegt E-Mail-Adresse und das vergebene Passwort benötigt.

3.4. Als weitere Registrierungs- und Log-In-Möglichkeit steht die MINT-ID zur Verfügung. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen für die MINT-ID.

4.1. Im jeweiligen Nutzer:innenprofil können Nutzer:innen diverse Informationen über sich als MINT-Akteur:in freiwillig hinterlegen. Diese Informationen umfassen insbesondere Kontaktdaten, Aktivitätsgebiete, Kompetenzen und Interessen. Zudem haben Nutzer:innen die Möglichkeit, ihre Zugehörigkeit zu bestimmten Organisationen anzugeben und selbst Organisationen anzulegen.

4.2. Sämtliche von Nutzer:innen getätigte Angaben müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Insbesondere ist es untersagt, sich unter fremdem Namen auf der Plattform zu registrieren oder persönliche Angaben Dritter zu verwenden. Wir haben das Recht, einzelne Nutzer:innen, bei denen nachweislich unrichtige Angaben zur Person getätigt wurden, von der Plattform auszuschließen.

4.3. Nutzer:innen können ihr Nutzer:innenprofil selbst bearbeiten, das heißt sie können einzelne Angaben jederzeit nach Wunsch ändern. Zudem können Nutzer:innen einstellen, welche Angaben nur für andere registrierte Nutzer:innen sichtbar sein sollen und welche Angaben auch nicht registrierten Nutzer:innen bei Aufruf des eigenen Nutzer:innenprofils sehen können. Allerdings ist es nicht möglich, die Sichtbarkeit des eigenen Namens, des eigenen Profilbilds und des eigenen Aktivitätsgebiets einzuschränken.

5.1. Nutzer:innen können ihr Profil auf der Plattform über die Profileinstellungen jederzeit löschen, wenn sie kein Interesse mehr an der Nutzung der Plattform haben.

5.2. Dadurch ist das jeweilige Nutzer:innenprofil nicht mehr aufrufbar oder einsehbar. Auf Ebene der Datenbank werden sämtliche, die jeweilige Person direkt betreffenden Informationen gelöscht. Wir haben allerdings das Recht, die durch Nutzer:innen aufgebauten Verknüpfungen auf der technischen Ebene weiter zu nutzen, da ansonsten durch das Löschen eines Profils die über ein Netzwerk aufgebauten Verknüpfungen zwischen den verbleibenden Nutzer:innen wegfallen würden.

6.1. Die Plattform bietet die Möglichkeit für Nutzer:innen sich über Veranstaltungen zu informieren und sich zu einer Teilnahme hierzu anzumelden.

6.2. Die Anmeldung erfolgt über die Betätigung des „Teilnehmen“-Buttons und kann jederzeit durch eine Betätigung des „Nicht mehr teilnehmen“-Buttons zurückgenommen werden.

6.3. Die Anmeldung und die Teilnahme sind unentgeltlich und begründen keine Rechtspflichten für die Nutzer:innen. Da einzelne Veranstaltungen jedoch nur mit einer begrenzten Zahl an Teilnehmer:innen stattfinden können, werden Nutzer:innen gebeten, sich zur Teilnahme nur dann anzumelden, wenn sie an der Veranstaltung tatsächlich teilnehmen wollen und sich abzumelden, sofern eine Teilnahme nicht mehr erwünscht oder möglich ist.

6.4. Sofern wir die Veranstaltung durchführen, behalten wir uns das Recht vor, die Veranstaltung jederzeit zu verschieben, sowie das Programm der Veranstaltung anzupassen, oder die Veranstaltung gänzlich abzusagen. Sofern eine entsprechende Änderung der Absage der Veranstaltung erfolgt, werden wir angemeldete Nutzer:innen nach Möglichkeit entsprechen benachrichtigen.

7.1 Soweit die Nutzer:innen von der Möglichkeit Gebrauch machen, über die Plattform Veranstaltungen zu bewerben und zu organisieren, gelten die besonderen Regeln dieser Ziff. 7. Solche Nutzer:innen werden im Folgenden als Veranstalter:innen bezeichnet.

7.2. Im Rahmen der Bewerbung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen handeln die Veranstalter:innen als datenschutzrechtlich Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO. Soweit wir den Veranstalter:innen in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten anderer Nutzer:innen, die Teilnehmer:innen an den Veranstaltungen der jeweiligen Veranstalter:innen sind, übermitteln, sind die Veranstalter:innen für die Datenverarbeitung im Anschluss selbst verantwortlich. Es besteht insoweit keine gemeinsame Verantwortlichkeit mit MINTvernetzt.

7.3. Die Veranstalter:innen sind allein dafür verantwortlich, die Rechtmäßigkeit der weiteren Verarbeitung (z. B. Speicherung auf eigenen Systemen, E-Mail-Versand) sicherzustellen. Eine Nutzung der übermittelten Daten zu Werbezwecken und eine Übermittlung der Daten an Dritte sind untersagt, es sei denn die jeweiligen Nutzer:innen haben jeweils eingewilligt. Die Veranstalter:innen verpflichten sich auch im Übrigen zur Einhaltung der DSGVO, insbesondere zur Anwendung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen und zur Löschung der Daten, soweit keine Rechtsgrundlage für deren weitere Bearbeitung besteht.

7.4. Die Veranstalter:innen stellen uns von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich Nutzer:innen und Aufsichtsbehörden) sowie den Kosten der Rechtsverteidigung frei, die aus einer schuldhaften Verletzung datenschutzrechtlicher oder vertraglicher Pflichten durch die Veranstalter:innen im Umgang mit personenbezogenen Daten resultieren.

8.1. Alle Nutzer:innen sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben über sich zu machen. Phantasienamen oder Pseudonyme sind nicht zulässig. Unrichtige oder nicht wahrheitsgemäße Angaben können zum Ausschluss von der Plattform führen.

8.2. Das mehrfache Anlegen von Profilen durch eine Person ist nicht erlaubt. Werden derartige Mehrfachregistrierungen festgestellt, haben wir das Recht, die betreffende Person als Nutzer:in von der Plattform auszuschließen und alle dazugehörigen Profile zu löschen.

8.3. Das Nutzen eines Profils ist nur für den persönlichen Gebrauch vorgesehen. Daher ist es untersagt, persönliche Zugangsdaten anderen zu überlassen. Die Zugangsdaten sind so aufzubewahren, dass eine unbefugte Verwendung durch andere nicht möglich ist. Wird festgestellt, dass entgegen dieser Bestimmungen Account-Daten weitergeben oder in unzulässiger Weise genutzt wurden, haben wir das Recht, die betreffenden Nutzer:innen von der Plattform auszuschließen.

8.4. Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich für die in diesen Bestimmungen angegebenen Zwecke zulässig. Diese Nutzung kann einerseits privat (z.B. im Fall, dass ein privates Interesse an MINTvernetzt besteht), beruflich oder gewerblich (z.B. im Fall, dass Nutzer:innen Mitarbeiter:inen bei einem MINT-Projekt sind) sein. Eine darüberhinausgehende gewerbliche Nutzung ist untersagt. Ebenfalls untersagt ist es, auf der Plattform Werbung für Produkte oder Firmen zu machen. Wird festgestellt, dass entgegen dieser Bestimmungen Werbung gemacht oder andere unzulässige gewerbliche Handlungen vorgenommen werden, haben wir das Recht, die betreffenden Nutzer:innen von der Plattform auszuschließen.

Nachfolgende Handlungen und Äußerungen sind verboten und führen zu einem sofortigen Ausschluss von der Plattform:

• Beleidigungen gegen andere Nutzer:innen oder Personen außerhalb der Plattform
• Mobbing und Belästigung anderer Nutzer:innen oder Personen außerhalb der Plattform
• Beiträge, die Gewaltdarstellungen beinhalten
• Beiträge, die pornografische oder menschenverachtende Inhalte zeigen
• Beiträge, die zum Hass oder der Gewalt gegen Menschen oder gegen bestimmte Gruppen von Menschen aufstacheln
• Beiträge, die zu Gewalt oder anderen Maßnahmen gegen Menschen oder gegen eine bestimmte Gruppe von Menschen auffordern, oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden
• Beiträge, die ein unter der Herrschaft des Nationalsozialismus (auch bekannt unter dem „Dritten Reich“) begangene Handlung leugnen oder verharmlosen oder die Herrschaft des Nationalsozialismus verherrlichen
• Beiträge, die Kennzeichen verbotener Organisationen zeigen oder solche Zeichen beschreiben
• Beiträge, die zum Konsum, Kauf oder Verkauf von gesetzlich verbotenen Mitteln (Drogen, Betäubungsmitteln) aufrufen
• Das Posten von urheberrechtlich geschützten Inhalten, Bildern und Videos ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber.

10.1. Wir führen keine vorbeugende sachliche oder rechtliche Prüfung der Inhalte auf der Plattform vor. Wir bieten daher einen klaren und benutzerfreundlichen Mechanismus zur Meldung von illegalen Inhalten. Nutzer:innen können illegale Inhalte über den Melde-Button an uns melden. Alternativ können Nutzer:innen eine Meldung per E-Mail unter support@mint-vernetzt.de vornehmen.

10.2. Um eine effiziente Bearbeitung zu gewährleisten, sollten Meldungen folgende Informationen enthalten:

• eine detaillierte Beschreibung des illegalen Inhalts;
• den genauen elektronischen Speicherort des Inhalts (Link);
• eine Erklärung, warum der Inhalt als illegal betrachtet wird;
• Kontaktdaten (Name, E-Mail-Adresse) der meldenden Person für eventuelle Rückfragen;
• eine Erklärung darüber, dass die meldende Person in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.

10.3. Nach Eingang der Meldung werden wir diese unverzüglich prüfen. Wir haben das Recht, den gemeldeten Inhalt zu entfernen oder zu sperren, wenn wir feststellen, dass dieser gegen geltende Gesetze oder diese Nutzungsbedingungen verstößt.

11.1. Wir räumen den Nutzer:innen ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich auf die Dauer und den Umfang der Nutzung beschränktes Recht ein, die Plattform unentgeltlich zu nutzen.

11.2. Die Plattform steht den Nutzer:innen in der jeweils abruffähigen Version (im Objektcode) zur Verfügung. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, Reverse Engineering, Disassemblierung, Dekompilierung, Übersetzung oder unzulässige Offenlegungen der bereitgestellten Plattform weder selbst vorzunehmen, noch zu veranlassen, zu ermöglichen, soweit die relevanten Bestandteile nicht öffentlich verfügbar sind, oder soweit dieses Vorgehen nicht nach §§ 69d, 69e UrhG erlaubt ist.

11.3. Nutzer:innen räumen uns ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung aller Inhalte (wie z.B. Fotos, Beiträge, Videos), die die Nutzer:innen auf der Plattform teilen, veröffentlichen und verbreiten. Nutzer:innen sichern uns zu, dass sie die für die Einräumung dieser Nutzungsrechte erforderlichen Rechte verfügen.

12.1. Wir bemühen uns, das Angebot an Leistungen und Funktionen, die über die Plattform genutzt werden können, konstant zu halten und weiter auszubauen. Eine Pflicht zur Weiterentwicklung und/oder zum Ausbau von Leistungen und Funktionen besteht nicht.

12.2. Wir haben das Recht, einzelne Funktionen zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder ganz einzustellen. Wenn wir eine Funktion zukünftig nicht mehr zur Verfügung stellen, teilen wir das den Nutzer:innen entsprechend über die Plattform mit.

12.3. Wir streben es an, die Plattform möglichst kontinuierlich weiterzuentwickeln. Aufgrund dieser Weiterentwicklung der Plattform können sich sowohl der Leistungsumfang, die Benutzungsoberfläche als auch die Bedienung der Plattform ändern. Wir sind zu entsprechenden Änderungen berechtigt.

13.1. Die Haftung richtet sich nach § 599 BGB.

13.2. Die Mängelgewährleistung richtet sich nach § 600 BGB.

14.1. Wir haben das Recht, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und informieren Nutzer:innen über etwaige Änderungen direkt über die Plattform.

14.2. Wir haben das Recht, die Plattform vorübergehend oder dauerhaft abzuschalten. Die Abschaltung erfolgt in der Regel vorübergehend aus technischen Gründen (technischer Fehler, Wartungen und / oder Updates).

Informationen zum Schutz personenbezogener Daten erhalten Nutzer:innen in der zugehörigen Datenschutzerklärung.

16.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

16.2. Das anwendbare Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende, verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem sich Nutzer:innen gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt, sofern es sich bei den jeweiligen Nutzer:innen um Verbraucher gemäß § 13 BGB.

16.3. Ist eine:r Nutzer:in Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und diesem/dieser Nutzer:in.